23.04.2012

BGH hebt das Urteil des OLG M├╝nchen bei der Frage auf, ob sich Karstadt als Marktf├╝hrer im Sportartikelbereich bezeichnen darf (BGH Pressemitteilung vom 9.3.12012, Nr. 033/2012).

Landgericht und Oberlandgericht M├╝nchen haben noch ├╝bereinstimmend entschieden, dass der Unterlassungsanspruch der Intersport-Gruppe unbegr├╝ndet ist, weil sich nur ein ganz unma├čgeblichen Teil der angesprochenen Verbraucher eine irrige Vorstellung ├╝ber die Marktstellung von Karstadt machen. Das reichte den Instanzen nicht aus. Das sieht der BGH anders. Der Vergleich zwischen Karstadt und der Intersport-Gruppe setzt voraus, dass die Unternehmensformen vergleichbar sind und der Verkehr die Intersportgruppe zusammengeschlossenen Unternehmen als wirtschaftliche Einheit ansehen. Ma├čstab ist aber tats├Ąchlich, ob bei einem erheblichen Teil der Verbraucher ein solcher Eindruck entsteht. Der BGH hat zu dieser Feststellung den Rechtsstreit zur├╝ckverwiesen.