Erwähnenswert:
Schlagzeilen unseres Handelns

 

  • 15.01.2014LG Bochum stärkt Verwechslungsschutz hinsichtlich der Verwendung von Zeichen bei den Olympischen Ringen

    Das LG Bochum hat den Verwechselungsschutz hinsichtlich der Verwendung von Zeichen, die den Olympischen Ringen ähnlich sind, gestärkt. Mit Urteil vom 12.12.2013 hat das LG Bochum/(vgl. LG Bochum, Urteil vom 12.12.2013; Az.: I-14 0 141/13) eine Werbung fĂĽr unzulässig erklärt, … …mehr

  • 14.01.2014Schadenersatzklage im Fall Friedek vom OLG Frankfurt abgewiesen

    Das Deutsche Sportschiedsgericht und das Landgericht Frankfurt haben im Fall Friedek sportrechtliche Grundsätze verkannt. Das OLG Frankfurt hat deshalb die Schadenersatzklage Friedeks gegen den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) in Höhe von 135.000,- Euro abgewiesen. Bei der Erstellung und Anwendung der … …mehr

  • 20.01.2012SportR – Haftung des Vereins fĂĽr Schäden, die ein Vereinsmitglied verursacht

    Der BGH hat einschieden (BGH Beschluss vom 15.11.2011, Aktenzeichen II ZR 304/09), dass die neu eingefĂĽhrte Haftungsprivilegierung des unentgeltlich tätigen Vorstandes nicht auf ein Vereinsmitglied ĂĽbertragbar ist. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, um das Ehrenamt zu erhalten und zu fördern. … …mehr

  • 20.01.2012SportR – Haftung des Vereins fĂĽr Schäden, die ein Vereinsmitglied verursacht

    Der BGH hat einschieden (BGH Beschluss vom 15.11.2011, Aktenzeichen II ZR 304/09), dass die neu eingefĂĽhrte Haftungsprivilegierung des unentgeltlich tätigen Vorstandes nicht auf ein Vereinsmitglied ĂĽbertragbar ist. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, um das Ehrenamt zu erhalten und zu fördern. … …mehr

  • 13.01.2011Sportveranstalterhaftung – eine never ending story!

    Der BGH musste sich erneut mit der Frage befassen, ob sich der Veranstalter eines Sportevents ohne weiteres von jeglicher Haftung frei zeichnen kann (vgl. BGH NJW 2011, S. 139). Der Veranstalter eines Sportwettbewerbs hat nach Auffassung des BGH dafĂĽr Sorge zu … …mehr

  • 05.01.2011Die sogenannte Unternehmerentscheidung fĂĽhrt nicht zwangsläufig zu einer kĂĽndigungsrechtlichen Freistellung des Arbeitgebers.

    Eine aktuelle Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.11.2010, AZ: 2 Sa 707/10) zeigt, dass noch im Gegensatz zu der Vorinstanz Fälle denkbar sind, bei denen eine Unternehmerentscheidung der Missbrauchskontrolle nicht stand hält. Zwar gilt der Grundsatz, dass … …mehr

  • 05.01.2011Ist der Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen trotz entgegenstehender AGB´s in Zukunft möglich?

    Es entspricht der herrschenden Meinung in der deutschen Literatur und Rechtssprechung, dass ein Softwarelizenzgeber einem Softwarelizenznehmer untersagen darf, Nutzungsrechte an der Software Dritten zu ĂĽbertragen. Grundsätzlich hat der Urheber als Rechtsinhaber das ausschlieĂźliche Recht der Vervielfältigung seines Computerprogramms. Dementsprechend haben … …mehr

  • 05.01.2011Gibt es bald ein Europäisches Vertragsrecht?

    Nach langer Zeit des Stillstandes ist eine Expertengruppe der Europäischen Union beauftragt, bis Mitte 2011 einen ersten Entwurf zu erstellen. Es wird aber erwartet, dass das Europäische Vertragsrecht nicht zwingend vorgeschrieben wird, sondern die Vertragspartner die Möglichkeit behalten, das jeweilige … …mehr

  • 03.01.2011Schadenersatz und Mehrwertsteuer bei der Mängelbeseitigung

    Der BGH hat in seinem Urteil vom 22.07.2010, Aktenzeichen VII ZR 176/09 eine Streitfrage geklärt und seine bisherigen Meinung geändert: Derjenige der nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, darf dennoch keinen Schadenersatz mit Umsatzsteuer verlangen, wenn die Mängel nicht tatsächlich beseitigt … …mehr

  • 03.01.2011Das Verlangen auf Stellung einer Sicherheit fĂĽr eine vereinbarte aber noch nicht geleistete VergĂĽtung schĂĽtzt vor Zahlungsverzögerung!

    Mit dem neuen § 648a BGB ist ein Instrument geschaffen worden, das grundlosen Zahlungsverzögerungen wirksam Einhalt gebietet. Grund hierfĂĽr ist, dass sich der Zahlungsverpflichtete nicht auf angebliche Mängel berufen kann (so die Landgerichte Hamburg, FĂĽrth und Hagen in IBR 2010, … …mehr

  • 01.01.2011Doping – auch der Sportler kann sich strafbar machen!

    Eine redaktionelle Ă„nderung des Gesetzgebers im Arzneimittelgesetz (AMG) – in Kraft seit dem 01.01.2011 – erinnert daran, dass auch der Besitz von Arzneimitteln oder Wirkstoffen, die in der zum Gesetz gehörenden Liste aufgenommen sind und in nicht geringer Menge zu … …mehr