14.04.2011

Die Urteilsgr├╝nde des BGH in der Sache hartplatzhelden.de liegen vor (BGH Urteil vom 28.10.2010, Aktenzeichen I ZR 60/09).

Die Ver├Âffentlichung von Amateurvideos von Fu├čballspielen stellt keine Nachahmung gem. ┬ž 4 Nr. 9 UWG dar und ist deshalb nicht wettbewerbswidrig. Die Filmaufnahme ist eine eigenst├Ąndig Leistung, weshalb eine Nachahmung von vornherein ausscheidet. Das Leistungsergebnis als solches f├Ąllt nicht unter den Leistungsschutz des UWG. Es fehlt zu dem an einer unangemessenen Ausnutzung der Wertsch├Ątzung der Leistung ÔÇ×Veranstaltung eines Fu├čballspielsÔÇť, weil dies die ├ťbertragung der Wertsch├Ątzung des Publikums f├╝r Fu├čballspiele allgemein auf den Veranstalter voraussetzen w├╝rde. Einem Verband steht im Amateurbereich kein ausschlie├čliches Vermarktungsrecht zu. Auch im Profibereich leitet sich dieses Recht ausschlie├člich von einem bestehenden Hausrecht des Veranstalters ab. Das Sportereignis als solches ist kein wirtschaftlicher Wert. Eine ├╝berwiegende oder ausschlie├čliche Verwertungsbefugnis eines Verbandes scheitert bereits daran, dass der Verband keine erheblichen Investitionen get├Ątigt hat, die durch die Verwertung Dritter gef├Ąhrdet w├╝rden, weshalb es an der Erforderlichkeit eines Eingriffs fehlt. Die Fu├čballspiele werden durch die Aufnahmen nicht beeintr├Ąchtigt und die Vereinbarung von ├ťbertragungsrechten spielt im Amateurbereich keine wirtschaftliche Rolle. Das Angebot einer Leistung, welche auf einer anderen, fremden Leistung aufbaut, ist ebenfalls nicht zu beanstanden, sofern keine Ausbeutung erfolgt, der nicht anders begegnet werden kann. In der Verbreitung der Amateuraufnahmen ist auch keine wettbewerbswidrige Behinderung zu sehen.

 

Die Entscheidung zeigt auf, dass der Veranstalter durch die konsequente Aus├╝bung des Hausrechts seine Verwertungsrechte sichern kann. Insofern sind die Entscheidungsgr├╝nde nicht ├╝berraschend.