30.06.2011

Das OLG Koblenz bekr√§ftigt den Grundsatz, dass bei Kenntnis der ma√ügebenden Umst√§nde der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf√ľgung wegen eines Wettbewerbsversto√ües innerhalb eines Monats zu stellen ist.

Mit dieser Entscheidung (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2011, 624) stellt das OLG Koblenz klar, dass es die Monatsfrist grunds√§tzlich f√ľr angemessen erachtet. Sollte durch fr√ľhere Urteile des OLG Koblenz ein anderer Eindruck entstanden sein, so wird klargestellt, dass die Monatsfrist der Grundsatz ist, von dem aber aufgrund spezieller Umst√§nde abgewichen werden kann. Es handelt sich nicht um eine starre Ausschlussfrist. In der Praxis sollte dieser Zeitraum aber in der Regel eingehalten werden, denn nach dem Ablauf eines Monats ist die Dringlichkeitsvermutung nicht mehr gegeben.