22.04.2013

Rechtsprechung widerspr├╝chlich!

Die Rechtsprechung zur Anwendung des Olympiaschutzgesetze bei der ungenehmigten werblichen Verwendung des Begriffs Olympia ist nicht koh├Ąrent, (so Keller, Widerspr├╝chliche Urteile zum Schutz der Bezeichnung Olympia, CaS 1/2013, S.69).

Mit dieser Einsch├Ątzung wird unsere Auffassung geteilt.

Die Entscheidungen des LG Kiel und des LG Nürnberg stehen nicht im Einklang zu den überwiegenden Entscheidungen anderer Instanzgerichte.  Gegen diese Entscheidungen wurde daher auch jeweils Berufung erhoben.

Die m├╝ndliche Verhandlung ├╝ber die Berufung vor dem OLG Schleswig (LG Kiel) findet am 05.06.2013 statt.

Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese Verfahren wegen grunds├Ątzlicher Bedeutung letzlich durch den BGH entschieden werden m├╝ssen.