31.03.2011

Der BGH muss entscheiden, ob ein Sharehoster f├╝r Urheberrechtsverletzungen haftet, die Dritte begangen haben.

Gegens├Ątzlich beurteilen diese Frage das OLG D├╝sseldorf (Urteil vom 21.12.2010, AZ: I-20┬áU┬á59/10) und das OLG Hamburg (Urteil vom 30.09.2009, AZ:┬á5┬áU┬á111/08). W├Ąhrend das OLG Hamburg dem Sharehoster Pr├╝fungspflichten auferlegt, weil das Gesch├Ąftsmodell zu missbilligen sei, h├Ąlt das OLG D├╝sseldorf eine Pr├╝fungspflicht f├╝r unzumutbar.

Ber├╝cksichtigt man die Entscheidung des BGH zum Kinderhochstuhl Tripp Trapp (Aktuelles GewR v. 22.03.2011) gehen wir davon aus, dass der BGH nach erhobener Revision (AZ: I┬áZR┬á18/11) das Urteil des OLG D├╝sseldorf aufhebt. Das Gesch├Ąftsmodell vom Sharehoster zielt darauf ab, eine Plattform f├╝r Marken- und Urheberrechtsverletzungen zur Verf├╝gung zu stellen. Zwar hat der BGH in der genannten Entscheidung ausgef├╝hrt, dass Pr├╝fungspflichten nicht dazu f├╝hren d├╝rfen, dass das Gesch├Ąftsmodell insgesamt in Frage gestellt wird. Er hat aber auch hervorgehoben, dass nur solche Gesch├Ąftsmodelle sch├╝tzenswert sind, die sich in Einklang mit dem Recht verhalten. Daf├╝r spricht auch eine weitere Entscheidung des BGH ÔÇô Jugendgef├Ąhrdende Schriften.