07.06.2011

Lernspiele k√∂nnen als Darstellungen wissenschaftlicher Art Urheberschutz genie√üen, wenn sich die k√∂rperliche Gestaltung der Idee von der √ľblichen Gestaltung abhebt.

Abweichend von der Entscheidung des Berufungsgerichts hat der BGH geurteilt, dass Lernspiele grunds√§tzlich Urheberschutz genie√üen k√∂nnen (vgl. Urteil des BGH vom 01.06.2011; Quelle Pressemitteilung des BGH vom 01.06.2011, Nr. 093/2011). Bei Darstellungen wissenschaftlicher Art, unter die auch Lernspiele fallen, kommt es nicht darauf an, wie der Inhalt pr√§sentiert wird. Das geistige Eigentum als Idee muss sich immer k√∂rperlich manifestieren und nur durch die Form kann die notwendige, eigene Sch√∂pfung eines Werks ermittelt werden. Schutzf√§hig sind dann nur solche Darstellungen, die sich in der Gestaltung vom allt√§glichen Schaffen im vergleichbaren Bereich abhebt. Das OLG hatte als Berufungsinstanz entschieden, dass ein Urheberschutz nicht in Betracht komme, weil die Darstellung der Beklagten Abweichungen aufweist. Dem entgegnet der BGH mit der Feststellung, dass nur bei einer geringen Eigent√ľmlichkeit des k√∂rperlichen Werks geringf√ľgige Abweichungen ausreichen, um einen Versto√ü zu verneinen. Hierzu wurden keine Feststellungen getroffen, weshalb der BGH den Fall zur√ľckverwiesen hat.