Das LG Rostock hat mit Urteil vom 21.07.2017, AZ: 3 O 911/16, entschieden, dass die Werbung für eine Sportbekleidung mit den Adjektiven olympiaverdächtig und olympiareif eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der gesetzlich geschützten Bezeichnung „Olympia“ darstellt und zur Unterlassung und … Weiterlesen → …mehr

Der BGH stärkt die Rechte der Olympischen Bewegung gegen unbefugte Verwendung des Olympischen Emblems und der Olympischen Bezeichnungen zur Kennzeichnung einer Facebook-Seite und der Verwendung als Domain. Selbst der zulässige Vertrieb von Eintrittskarten zu den Olympischen Spielen in Rio 2016 … Weiterlesen → …mehr

Mit diesem Slogan wurde eine Schokolade mit dem Namen Olympia beworben. Diese Produktbezeichnung ist im konkreten Fall zulässig, weil sie vor Inkraftreten des Gesetzes zum Schutz des Olympischen Emblems und der Olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) als Marke eingetragen war. Unzulässig ist … Weiterlesen → …mehr

Der BGH hat mit der Entscheidung vom 15.05.2014, Az.: I ZR 131/13, in einem von uns für den Deutschen Olympischen Sportbund betreuten Verfahren klargestellt, dass das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) kein verfassungswidriges Einzelfallgesetz … Weiterlesen → …mehr

Das OlympSchG verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das hat der BGH entschieden. Bei einer mündlichen Verhandlung am 15.05.2014 stellte er klar, dass er keine Bedenken gegen die Verfassungskonformität des Gesetzes habe, weshalb er es nicht dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorlegen … Weiterlesen → …mehr

Das entschied das LG Bonn in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Ein geistig behinderter Tischtennisspieler hatte seine Nominierung zu den Para Tischtennis-Weltmeisterschaften in Peking einklagen wollen mit der Begründung, er sei sportlich qualifiziert und müsse daher Athleten, die sportlich nicht qualifiziert seien, … Weiterlesen → …mehr

In dem Rechtsstreit DOSB gegen 4Care AG hat der BGH Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 15.05.2014 um 9 Uhr angesetzt. Verhandelt wird die Revision gegen das von uns zugunsten des DOSB erstrittenen Urteils des OLG Schleswig (siehe unsere Mitteilung … Weiterlesen → …mehr

Große Aufmerksamkeit hat die Entscheidung des Landgerichts München I in der Schaden-ersatzklage der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein in den Medien hervorgerufen. Tenor der Berichterstattung ist, dass die Entscheidung den Athleten einen großen Sieg beschert habe, weil sie in Zukunft nicht mehr … Weiterlesen → …mehr

So titelte das Handelsblatt am 29.10.2013 unter www.handelsblatt.com. Das Handelsblatt kommentiere dabei eine aktuelle Studie der Sporthochschule Köln vom 18.06.2013, die sich mit dem Wert des Sports aus ökonomischer Sicht befasst. Im Ergebnis werden in einer Gesamtberechnung jährlich durch den … Weiterlesen → …mehr

Im Vorfeld der Olympischen Spiele in Sotschi 2014 wurde vielfach geäußert, dass die von uns und dem Justitiariat des DOSB in Abstimmung mit dem Präsidium, Direktorium und der Athletenvertretung des DOSB entwickelte Athletenvereinbarung im Hinblick auf die Unterwerfung unter die … Weiterlesen → …mehr

In einer aktuellen Entscheidung des LG Hamburg (Urteil vom 20.01.2014, Az.: 318 O 214/13) ist die Werbung einer Partnervermittlung anlässlich der Olympischen Spiele 2012 in London mit der hervorgehenden Überschrift „Olympia-Angebot 1 Monat gratis“ für unzulässig erklärt und dem Unternehmen … Weiterlesen → …mehr

Immer wieder werden Artikel veröffentlicht, die den Deutschen Olympischen Sportbund e.V. (DOSB) wegen des effektiven Schutzes seiner Vermögensrechte im olympischen Umfeld kritisieren. Solche Beiträge spiegeln in den meisten Fällen weder die Rechtslage noch die gemeinnützigen Beweggründe des DOSB bei der … Weiterlesen → …mehr

Das LG Bochum hat den Verwechselungsschutz hinsichtlich der Verwendung von Zeichen, die den Olympischen Ringen ähnlich sind, gestärkt. Mit Urteil vom 12.12.2013 hat das LG Bochum/(vgl. LG Bochum, Urteil vom 12.12.2013; Az.: I-14 0 141/13) eine Werbung für unzulässig erklärt, … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 18.06.2013, Az.: I-20 U 109/12) hat diese Einordnung vorgenommen und damit den Schutz der Olympischen Kennzeichen gegen Ambush Marketing gestärkt. Danach reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr aus, wenn mit der Werbung eine Imageausnutzung erfolgt. … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Schleswig hat entschieden (vgl. Urteil vom 26.06.2013, Az.: 6 U 31/12), dass die Anwendung des Gesetzes auf die Werbung von Unternehmen mit olympischer Bezugnahme klärungsbedürftige Fragen aufwirft, die durch den BGH zu klären sind. Es hat deshalb die … Weiterlesen → …mehr

Die Werbung mit einem “Olympia-Rabatt” ist nicht erlaubt, wenn im Rahmen einer Gesamtschau ein Imagetransfer festzustellen ist und damit die Wertschätzung Olympischer Spiele oder der Olympischen Bewegung ausgenutzt wird (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 26.06.2013, Az.: 6 U 31/12). Die … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Schleswig hat nach dem OLG Düsseldorf ebenfalls entschieden, dass die Verwendung der Olympischen Bezeichnungen in der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen unzulässig ist, wenn dadurch die Gefahr einer Verwechslung begründet wird (OLG Schleswig, Urteil vom 26.06.2013, Az.: 6 … Weiterlesen → …mehr

Das Olympische Emblem und die Olympischen Bezeichnungen sind bekannte Kennzeichen, so dass die bloße Aufmerksamkeitsausnutzung zur Begründung einer Verwechslungsgefahr gem. § 3 Abs. 2 OlympSchG ausreichend ist. Das OLG Düsseldorf hat mit dem jetzt vorliegenden schriftlichen Urteil vom 18.06.2013, Az.: … Weiterlesen → …mehr

Erstmals hat in Deutschland ein Oberlandesgericht über die Verwendung der gesetzlich zugunsten des IOC und DOSB geschützten Begriffe „Olympia“, „Olympiade“ und „olympisch“ entschieden. Im Anschluss an die mündliche Verhandlung am 18.06.2013 hat der 20. Senat des OLG Düsseldorf unter dem … Weiterlesen → …mehr

Die Rechtsprechung zur Anwendung des Olympiaschutzgesetze bei der ungenehmigten werblichen Verwendung des Begriffs Olympia ist nicht kohärent, (so Keller, Widersprüchliche Urteile zum Schutz der Bezeichnung Olympia, CaS 1/2013, S.69). Mit dieser Einschätzung wird unsere Auffassung geteilt. Die Entscheidungen des LG … Weiterlesen → …mehr

Das LG Frankfurt hat in einer mündlichen Verhandlung am 03.04.2013 bestätigt, dass ein Urheberrecht an der Wortfolge “Wir für Deutschland“ nach deutschem Recht nicht denkbar ist. Die Wortfolge weist keine Werkqualität auf und ist auch als Wortmarke nicht eintragungsfähig. Infolge … Weiterlesen → …mehr

Entgegen der überwiegenden Meinung vertritt das LG Kiel (Urteil vom 21.06.2012, Az.: 15 O 158/11) die Auffassung, dass bei der Verwendung der Olympischen Bezeichnungen die Verwechslungsgefahr nur begründet sei, wenn die Vorstellung von Güte und Qualität des beworbenen Produkt oder Dienstleistung … Weiterlesen → …mehr

„Die Olympischen Ringe dürfen – auch in veränderter Form – nicht auf der Website eines mittelständischen Unternehmens wiedergegeben werden und das Unternehmen hat in vollem Umfang die Kosten der Abmahnung zu tragen.“ Das Landgericht Bochum (Urteil vom 19.07.2012, Az.: I-14 … Weiterlesen → …mehr

„Die Verwendung des Begriffs ‚Verwerterolympia’ zur Bezeichnung einer Hausmesse eines Autoverwertungsbetriebes, kommuniziert mit der werblich begleitenden Verwendung des Olympischen Gedankens ‚schneller, höher, weiter’, ist ausreichend um eine assoziative Verwechslungsgefahr zu begründen und ist zu unterlassen.“   Das Landgericht hat mit … Weiterlesen → …mehr

„Die Verwendung des Begriffs „Olympia-Spezial“ zur Bewerbung von Elektronikartikeln anlässlich der Olympischen Spiele 2008 in Peking ist rechtswidrig.“ Das Landgericht Bochum hat mit rechtskräftigem Urteil entschieden, dass das betroffene Unternehmen die Werbung mit der Bezeichnung „Olympia“ für verschiedene Produkte der … Weiterlesen → …mehr

„Die Verwendung des Begriffs „Olympia 2010“ zur Bewerbung von Whirlpools anlässlich der Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver ist rechtswidrig.“ Das Landgericht Düsseldorf hat mit noch nicht rechtskräftigem Urteil entschieden, dass das betroffene Unternehmen die Werbung mit einer Produktbezeichnung „Olympia 2010“ … Weiterlesen → …mehr

„Die Verwendung des Begriffs „Olympia-Rabatt“ zur Bewerbung von TV-Geräten anlässlich der Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver ist rechtswidrig.“ Das Landgericht Leipzig hat mit rechtskräftigem Urteil entschieden, dass das betroffene Unternehmen die Werbung mit einem „Olympia-Rabatt“ für TV-Geräte kurz vor den … Weiterlesen → …mehr

Mit Urteil des LG Düsseldorf vom 16.05.2012, Az.: 2a O 384/11, hat sich ein weiteres Landgericht mit der Frage befasst, ob das OlympSchG verfassungswidrig ist und deshalb dem Bundesverfassungsgericht diese Frage zur Entscheidung vorgelegt werden muss. Ebenso wie das LG … Weiterlesen → …mehr

So jedenfalls das Landgericht Leipzig in einem grundlegenden aktuellen Urteil (LG Leipzig, Urteil vom 08.05.2012, Az.: 5 O 3913/11). Das Gericht hat sich der Auffassung des Deutschen Olympischen Sportbundes in vollem Umfang angeschlossen und entschieden, dass der DOSB berechtigt ist, … Weiterlesen → …mehr

Im Auftrag des Deutschen Olympischen Sportbunds e.V. geht [Schäfer Rechtsanwälte gegen den unautorisierten Vertrieb von Eintrittskarten für die Olympischen Spiele 2012 in London vor. Das Direktvertriebssystem des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) erfolgt in Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Organisationskomitee der ausrichtenden … Weiterlesen → …mehr

Der vor dem Langericht Karlsruhe geschlossene Vergleich ist rechtskräftig. Die Prozessparteien haben sich nach entsprechnden Hinweisen des Gerichts darauf verständigt, dass 1 & 1 in Zukunft die Olympischen Ringe im Rahmen eines Gewinnspiels nicht mehr verwendet. Im Gegenzug hat der … Weiterlesen → …mehr

Die Hausmesse der Format Software, siehe: www.formatsoftware.de , unter anderem mit den Vorträgen von Rechtsanwalt Schäfer, war ein schöner Erfolg. Kunden und Partner der Format Software wurden von Rechtsanwalt Schäfer auf die Notwendigkeit des Schutzes der Geschäftsidee hingewiesen. Anhand des … Weiterlesen → …mehr

In einer etwa zweieinhalbstündigen Verhandlung vor dem Landgericht Karlsruhe bestätigt das Gericht die Verfassungsgemäßheit des Olympiaschutzgesetztes und bestätigt damit die Auffassung des Landgerichts Berlin und des Landgerichts Lüneburg, die jeweils in den mündlichen Verhandlungen in Berlin am 20.10.2009 und in … Weiterlesen → …mehr

Herr Schäfer hält anlässlich der Hausmesse der FORMAT Software Service GmbH am 29.03.2011 und 30.03.2011 jeweils einen Vortrag über das Thema „Plagiate und Ambush-Marketing“. Am Beispiel der Olympischen Ringe erläutert Rechtsanwalt Schäfer die Notwendigkeit des nachhaltigen Schutzes Ihrer Geschäftsidee bzw. … Weiterlesen → …mehr