Das IOC hat in Bezug auf das Startrecht von Transgender-Athleten eine Empfehlung abgegeben, die es anlässlich der Olympischen Spiele dieses Jahr in Rio de Janeiro umsetzten wird. Inhalt und Hintergründe dazu erläuterte Frau Prof. Dr. Jakob im Deutschlandfunk. Das gesamte … Weiterlesen → …mehr

Das Anti-Doping Gesetz war und ist heftig umstritten. Seit den jüngsten Entwicklungen in der Praxis ist es nun auch nicht mehr ausgeschlossen, dass es vor dem Bundesverfassungsgericht auf den Prüfstand kommt. Prof. Dr. Anne Jakob glaubt an Veränderungsbedarf. Lesen Siedazu … Weiterlesen → …mehr

Große Aufmerksamkeit hat die Entscheidung des Landgerichts München I in der Schaden-ersatzklage der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein in den Medien hervorgerufen. Tenor der Berichterstattung ist, dass die Entscheidung den Athleten einen großen Sieg beschert habe, weil sie in Zukunft nicht mehr … Weiterlesen → …mehr

Berücksichtigt man aber die Praxis wonach die Profisportler oder auch die Profitrainer Unternehmereigenschaften aufweisen, erscheint es gerechtfertigt, ihnen den Schutz des Arbeitsrechtes nicht zukommen zu lassen. Jeder Profisportler beantragt einen Manager oder Spielerberater, die neben der Vermarktung der Spielerverträge auch … Weiterlesen → …mehr

Gegensätzlich beurteilen diese Frage das OLG Düsseldorf (Urteil vom 21.12.2010, AZ: I-20 U 59/10) und das OLG Hamburg (Urteil vom 30.09.2009, AZ: 5 U 111/08). Während das OLG Hamburg dem Sharehoster Prüfungspflichten auferlegt, weil das Geschäftsmodell zu missbilligen sei, hält das OLG Düsseldorf eine Prüfungspflicht … Weiterlesen → …mehr

Das AG Frankfurt (Urteile vom 12.02.2010, AZ: 32 C 1634/09-72; 25.03.2010, AZ: 30 C 2598/08) hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nur haftet, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Familienmitglieder bereits vorher Verstöße begangen haben. Das LG Köln (Urteil vom 24.11.2010, AZ: 28 O … Weiterlesen → …mehr

Grundsätzlich ist ein Dienstwagen zurückzugeben, wenn der Arbeitnehmer länger als 6 Wochen arbeitsunfähig erkrankt ist. Dies gilt auch dann, wenn der private Gebrauch erlaubt ist (so BAG Urteil vom 11.10.2000, AZ: 5 AZR 240/99). Aber gilt dies auch dann, wenn … Weiterlesen → …mehr

Die Bundeswehr hat den Trainer nach einer verschwiegenen Stasitätigkeit entlassen und verfügt, dass keine Sportsoldaten von ihm betreut werden dürfen. Während noch die erste Instanz dieses Vorgehen noch gebilligt hat, hat nun das OLG Brandenburg im Berufungsverfahren entschieden, dass dieses … Weiterlesen → …mehr

Die Zuständigkeit deutscher Gerichte ist immer dann gegeben, wenn die Internetseite einen deutlichen Inlandsbezug aufweist. Bei Markenverletzungen ist dies anzunehmen, wenn das Angebot auf der Internetseite zumindest deutlich auf den deutschen Markt ausgerichtet ist (so der BGH in der grundlegenden … Weiterlesen → …mehr

Nachdem der EuGH die deutsche Regelung in § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB für unionsrechtswidrig erklärt hat, hat nun das BAG mit Urteil vom 09.09.2010, AZ: 2 AZR 714/08 entschieden, dass die Vorschrift nicht mehr angewandt werden darf. Der … Weiterlesen → …mehr

Eine Entscheidung des OLG Köln zum Thema Filesharing lässt auf den ersten Blick vermuten, dass bei der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die nicht nur Verstöße des Abmahnenden, sondern auch weitere Dritte umfasst, als quasi Vorsorgeerklärung vor weiteren Abmahnungen schützt. Mit … Weiterlesen → …mehr

Mit der Entscheidung des Court of Arbitration for Sports (CAS) vom 23.03.2011  (vgl. www.tas-cas.org) hat das Internationale Sportschiedsgericht in Lausanne eine Entscheidung der portugiesischen Anti-Doping-Agentur aufgehoben, die den ehemaligen Nationaltrainer für 6 Monate sperrte, weil er durch abfällige, sexistische Bemerkungen … Weiterlesen → …mehr

Mit einer viel beachteten Entscheidung des LG Hamburg vom 08.10.2010, AZ: 308 O 710/09, ist der Schadenersatzanspruch des Rechteinhabers aufgrund des rechtwidrigen Filesharing von Musiktiteln auf 15,- € pro Musiktitel beschränkt. Während der Kläger noch 300,- € pro Musiktitel verlangte, war das … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Köln, das sich mehrfach mit den Rechtsfragen des rechtswidrigen Filesharing auseinandergesetzt und dabei prägende Entscheidungen getroffen hat, hat mit Beschluss vom 27.12.2010, AZ: 6 W 155/10, entschieden, dass die Veröffentlichung eines Musikwerks innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten … Weiterlesen → …mehr

Das LAG Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 06.01.2011, AZ: 5 Sa 459/10, entscheiden, dass der eigenmächtige Urlaubsantritt geeignet ist, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Ob eine solche Kündigung aber auch die vorzunehmende Interessenabwägung zugunsten des Arbeitgebers bewirkt, hängt von den … Weiterlesen → …mehr

Noch entgegen der Vorinstanz vertritt der BGH in seinem Urteil vom 22.07.2010 (AZ: I ZR 139/08) die Auffassung, dass eBay nicht für Markenverletzungen Dritter haftet und auch nicht verpflichtet ist, eingestellte Produkte nach Markenverletzungen zu überprüfen. Provider sind aber verpflichtet, … Weiterlesen → …mehr

Herr Schäfer hält anlässlich der Hausmesse der FORMAT Software Service GmbH am 29.03.2011 und 30.03.2011 jeweils einen Vortrag über das Thema „Plagiate und Ambush-Marketing“. Am Beispiel der Olympischen Ringe erläutert Rechtsanwalt Schäfer die Notwendigkeit des nachhaltigen Schutzes Ihrer Geschäftsidee bzw. … Weiterlesen → …mehr

Lange Zeit war es in Deutschland kaum möglich, Werbeslogans als Marke eintragen zu lassen. Mit der Entscheidung des EuGH zum Audi-Slogan „Vorsprung durch Technik“ hat sich eine Trendwende angekündigt, die viele glauben ließ, in Zukunft könnte jeder Werbeslogan als Marke … Weiterlesen → …mehr

Die Befolgung der Leitlinien ist zwar freiwillig, alle angesprochenen Institutionen, z. B. auch Sportvereine sind aufgerufen, diese Leitlinien zu implementieren. Die Leitlinien sind abrufbar unter www.bmj.de. Die Leitlinien sollen sicherstellen, dass bei Vorliegen eines Verdachts die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet werden. Dabei … Weiterlesen → …mehr

Die mündliche Verhandlung des BGH am 17.03.2011 hat keine neuen Erkenntnisse zu der Frage erbracht, ob das Monopol bei Lotto und Sportwetten mit dem europäischen Recht vereinbar ist. …mehr

Entgegen der häufigen Spruchpraxis der Gerichte, darf ein Gericht nach § 142 Abs. 3 ZPO ein angebotenes Beweismittel in einer fremden Sprache verwerten und darf es nicht per se zurückweisen. Sieht sich das Gericht außer Stande, das Beweismittel in fremder … Weiterlesen → …mehr

Der EuGH hat mit Urteil vom 10.03.2011, AZ: C – 109/09 entschieden, dass die deutsche Regelung zwar nicht unanwendbar aber richtlinienkonform auszulegen ist. Die Entscheidung erging auf Vorlage durch das Bundesarbeitsgericht. Der deutsche Gesetzgeber hat diese Vorschrift mit der Intension … Weiterlesen → …mehr

Seit langer Zeit fordern die deutschen Sportorganisationen, allen voran die Dachorganisation des Deutschen Sports, der Deutsche Olympische Sportbund e. V., zu Recht die Aufnahme des Sports in das Grundgesetz. Bisher vergebens. Nachdem aber die EU eine Rechtsgrundlage geschaffen hat, eigene … Weiterlesen → …mehr

Wiederholt haben Instanzgerichte entschieden, dass trotz der Vereinbarung fester Vertragslaufzeiten zwischen Sportler und Manager die Möglichkeit besteht, den bestehenden Vertrag ohne Einhaltung einer Frist sofort zu kündigen, ohne dass ein wichtiger Grund vorliegen muss (so zuletzt LG Mönchengladbach, SpuRt 2011, … Weiterlesen → …mehr

Die 21. und 22. Kammer des ArbG Hamburg sind der Auffassung, dass die Vereinbarung einer Altersgrenzenregelung im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag unwirksam ist (vgl. Urteile des ArbG Hamburg vom 26.07.2010, AZ: 22 Ca 33/10; vom 22.09.2009, AZ: … Weiterlesen → …mehr

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 27.01.2011, AZ: 1 BvR 3222/09, entschieden, dass das BauFordSiG nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Damit steht auch fest, dass Subunternehmer verfassungskonform in den Kreis der Baugeldempfänger aufgenommen worden sind. …mehr

Mit Urteil vom 27.01.2011, AZ: VII ZR 186/09 hat der BGH entschieden, dass Empfänger von Baubesprechungsprotokollen unverzüglich widersprechen müssen, wenn Sie mit dem Inhalt nicht einverstanden sind. Schweigt der Empfänger, wird das im Besprechungsprotokoll Wiedergegebene Vertragsinhalt. Es gelten die Grundsätze … Weiterlesen → …mehr

Am 10.03.2011 hat das Verwaltungsgericht Bremen (AZ: 5 K 1919/09) entschieden, dass das Verbot rechtswidrig ist, weil es einen Eingriff in die europäische Dienstleistungsfreiheit darstellt. Das deutsche Sportwettenmonopol ist europarechtswidrig, da das Ziel der Suchtbekämpfung als Begründung für das Monopol … Weiterlesen → …mehr

Das LAG Niedersachsen hat mit Urteil vom 04.10.2010, AZ: 9 Sa 246/10, entschieden, dass auch der Arbeitnehmer grundsätzlich verpflichtet ist, eine Abmahnung auszusprechen, bevor er eine Kündigung ausspricht. Die Missachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes könnte sodann Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers auslösen. …mehr

IBR 11, 137 Bei einem VOB-Vertrag hat die Mängelrüge verjährungsunterbrechende Wirkung selbst wenn der Vertrag der AGB-Kontrolle unterliegt. Das bedeutet nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 09.03.2010, AZ: 21 U 46/09, dass eine Mängelrüge, die kurz vor Ablauf der … Weiterlesen → …mehr

Die sozialen Netzwerke sind allgegenwärtig und gewinnen zunehmend an Bedeutung. Das beinhaltet Chancen aber auch Risiken für Ihr Unternehmen. Wenn Mitarbeiter über Ihr Unternehmen in sozialen Netzwerken berichten, wirft dies eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. Gegen ein Lob werden … Weiterlesen → …mehr

Beginnend mit einer Testphase im Sommer 2011 wird am 01.01.2012 das elektronische Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer (ZTR) in Deutschland eingeführt. Testamente, die sich bei den Nachlassgerichten befinden (sogenannte amtliche Verwahrung) oder bei einem Notar beurkundet wurden, werden in das ZTR … Weiterlesen → …mehr

Vertragliche Kündigungsklauseln unterliegen im Einzelfall selbst dann der gerichtlichen Überprüfung, wenn feststeht, dass der zu Kündigende den Vertragsverstoß tatsächlich begangen hat (so der BGH mit Urteil vom 10.11.2010, Aktenzeichen VIII ZR 327/09). Zwar ist nicht ausgeschlossen, dass die Vereinbarung von … Weiterlesen → …mehr

Verschweigt der deutsche Fahrzeughalter, wer das Fahrzeug in Österreich bei einer erheblichen Geschwindigkeitsübertretung geführt hat, darf nicht unterstellt werden, dass er selbst gefahren ist. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (vgl. EGMR NJW 2011, Seite 201) hat entscheiden, dass die entgegenstehende … Weiterlesen → …mehr